Arbeitsgericht definiert Notbesetzung und sichert Notversorgung

 Die Notdienstbesetzung am Sana Klinikum Lichtenberg während des geplanten Warnstreiks am 10. und 11. Juni 2024 war Gegenstand der heutigen Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hatte für den geplanten Warnstreik eine unzureichende Notdienstbesetzung gefordert. Das Sana Klinikum Lichtenberg hatte den Antrag zur Ausweitung der Notdienstbesetzung bei Gericht eingereicht, um die Versorgung während des Streiks im Krankenhaus sichern zu können. Das Gericht ist dem Antrag des Krankenhauses hinsichtlich der erforderlichen Besetzung in weiten Teilen gefolgt.

Michael Kabiersch, Cluster-Geschäftsführer Sana Kliniken Berlin/Brandenburg Nord, sagt:

„Wir respektieren selbstverständlich das Streikrecht unserer Mitarbeitenden. Gleichwohl muss die Patientensicherheit jederzeit gewährleistet sein. Wir begrüßen daher die Entscheidung des Gerichts, mit der die Patientenversorgung trotz ungehindert stattfindender Arbeitskampfmaßnahmen nun sichergestellt ist und hoffen auf eine baldige Einigung am Verhandlungstisch.“

Hintergrund des Streiks, zu dem ver.di aufruft, sind die bundesweiten Tarifverhandlungen zwischen ver.di und dem Sana Kliniken AG. In einem ersten Auftakttermin zwischen den Verhandlungsparteien konnte keine Einigung hergestellt werden. Die Tarifverhandlungen werden in der kommenden Woche fortgesetzt.

Über das Sana Klinikum Lichtenberg

Das Sana Klinikum Lichtenberg in der Trägerschaft der Sana Kliniken Berlin-Brandenburg GmbH ist ein akademisches Lehrkrankenhaus der Charité-Universitätsmedizin Berlin und ein Krankenhaus der Schwerpunktversorgung mit aktuell 661 Betten. Es verfügt über eine Notaufnahme, die Fachabteilungen Innere Medizin (Gastroenterologie, Kardiologie und Geriatrie), Allgemein- und Viszeralchirurgie, Orthopädie, Unfall-, Hand- und Wiederherstellungschirurgie, Frauenheilkunde und Geburtshilfe, Brustzentrum, Anästhesiologie und Intensivmedizin, Kinderchirurgie, Kinder- und Jugendheilkunde, Institut für Pathologie sowie Institut für Radiologie.

Über die Sana Kliniken AG

Die Sana Kliniken AG ist führender integrierter Gesundheitsdienstleister im deutschsprachigen Raum. Die ganzheitliche Gesundheitsversorgung erstreckt sich von Präventionsangeboten über die ambulante und stationäre Versorgung bis hin zu Nachsorge, Rehabilitation und Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln. Neben B2B-Services in Einkauf und Logistik bietet Sana Beratung, Implementierung und Instandhaltung in den Bereichen Medizintechnik und Medizinprodukte sowie Managementleistungen für externe Kliniken an. 2022 erwirtschafteten die rund 34.500 Beschäftigten einen Umsatz von drei Milliarden Euro. Zur Sana Kliniken AG zählen mehr als 120 Gesundheitseinrichtungen, darunter Medizinische Versorgungszentren (MVZ) und 44 Krankenhäuser, in denen jährlich rund zwei Millionen Patientinnen und Patienten behandelt werden, sowie mehr als 50 Sanitätshäuser. Eigentümer der 1976 gegründeten Sana Kliniken AG sind 24 private Krankenversicherungen. Sitz der Unternehmenszentrale ist Ismaning bei München.